Vom Ringen um ein EU-Gesetz

Anfang Februar 2025 kam Fabian Herbst, ein Redner des Europe-Direct-Programms der Europäischen Kommission, ans Max-Reger-Gymnasium. Die EU ist ja häufig ein Thema, unter dem sich Otto-Normalverbraucher und -verbraucherin recht wenig vorstellen können. Lehrkräfte lehren die EU-Institutionen, Schüler und Schülerinnen lernen deren Zusammenspiel pflichtgemäß für Tests, nur: Was heißt das denn konkret?

Um das mit den Schülern und Schülerinnen der 12. Jahrgangsstufe zu klären, dafür war Fabian Herbst gekommen. Nach einleitenden Fragen und einigen per QR-Code machbaren Umfragen – der funktionierenden Digitalisierung sei Dank – ging es dann ans Eingemachte. Der „Fit for 55”-Plan der EU, mit dem europaweit die Nettotreibhausgasemissionen um mindestens 55% gegenüber dem Stand von 1990 gesenkt werden sollen, stand im Zentrum der Debatte.

Ein Teil dieses Plans ist das Verkaufsverbot von Neuwagen, die mit Verbrennermotor laufen. Es ist ein Thema, über das sich Leute die Köpfe heiß reden, manche sind dafür, andere dagegen, aber vor allem ist es ein Thema, das im „Autoland” Deutschland alle angeht, denn außer man wohnt in Städten mit gutem öffentlichen Nahverkehr und fährt überall hin mit der Bahn, braucht man früher oder später einen sog. „fahrbaren Untersatz”. Und es bekannt, dass wir Deutschen, ob jung oder älter, immer noch nicht so wirklich gut auf den Wandel hin zum umweltfreundlicheren Fahren vorbereitet sind.

In Zeiten, in denen andere Themen angeblich so viel wichtiger sind als der vorhandene und sich verstärkende Klimawandel, war das „Verbrenner-Aus”, das von der EU in noch etwas weniger populistischen Zeiten vor zwei Jahren angegangen wurde, das richtige Thema, um konkret zu zeigen, welche EU-Institutionen solche Dinge beschließen.

Bei der Besprechung dieses Gesetzes bekam das Gesetzesinitiativrecht der EU-Kommission Konturen, ebenso wie das Ringen um eine Position im Europäischen Parlament – ein Parlament, das erst 2024 von allen Wählern und Wählerinnen in der EU per Direktwahl gewählt werden konnte, und das nun mal aus unterschiedlichen politischen Gruppierungen, sog. Fraktionen, besteht. Und dann noch „der Rat” oder Ministerrat, der bei der Gesetzgebung ebenfalls ein ganz und gar nicht nebensächliches Wörtchen mitzureden hat.

Warum ist es so schwierig zu einer Einigung zu kommen? Zwei Lesungen, ein Vermittlungsausschuss und vier Möglichkeiten, um zu einem EU-Gesetz zu kommen, später konnte wohl jeder der aufmerksamen Zuhörer zustimmen, dass Demokratie eine ganze Menge Arbeit ist. Und das Resultat ist immer weniger als das, was jeder Beteiligte ursprünglich vorhatte, aber das ist nun mal die Währung in einer Demokratie und zivilisierten Gesellschaft: Kompromissfähigkeit! Dank der anschaulichen Präsentation durch Fabian Herbst hatten die Q12er nun ein klareres Bild davon.

OStRin Britta Carlsson

Fotos B. Carlsson, Auszug aus der Powerpointpräsentation von Fabian Herbst