Besuch aus dem Bundestag

"Nie wieder!", so hatten es die Deutschen sich selbst und der Welt nach Ende des Zweiten Weltkrieges und 12 Jahren Terrorherrschaft durch die Nationalsozialisten geschworen, aber seit Beginn des neuesten Konflikts im Nahen Osten ist der Hass gegen Juden hierzulande wieder aufgeflammt und nimmt inzwischen gegenüber in Deutschland lebenden Juden erschreckende Formen an. Aus diesem Grund kamen zwei Mitglieder des Bundestags, Frau Susanne Hierl (CSU) und Frau Marianne Schieder (SPD), Ende Januar ans Max-Reger-Gymnasium, um mit den Schülern und Schülerinnen der 10. und 11. Jahrgangsstufen über das Thema Antisemitismus zu sprechen.

Frau Hierl und Frau Schieder standen Rede und Antwort zu Fragen nach ihren Erfahrungen mit Antisemitismus in Politik und Gesellschaft und den Gründen für antisemitisches Gedankengut auch heute noch. Beide MdBs betonten, dass in ihren Parteien für Antisemiten kein Platz sei. Selbstverständlich dürfe jeder in Deutschland seine eigene Meinung haben und sie auch vertreten, aber das beinhalte keinesfalls einen Freibrief für Verleumdung oder gar Volksverhetzung, machte die Juristin Hierl klar.

Die beiden Parlamentarierinnen wurden danach gefragt, ob nicht ein Parteiverbot gegen die AfD eine sinnvolle Reaktion sein könne, da diese ja bereits in verschiedenen Bundesländern als rechtsextremistisch eingestuft werde. Aus den Antworten ging hervor, dass ein Parteiverbot ziemlich "komplex" wäre und nicht der Bundestag über ein solches Verbot entscheidet. So mancher mag sich beim Zuhören auch gedacht haben, dass durch ein Parteiverbot Antisemitismus ja nicht verschwinden würde.

Als Fazit kann konstatiert werden, dass unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung auch durch Antisemitismus untergraben wird.

OStRin Carlsson